AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die private Nutzung des Haustausch-Service unter www.JewettStreet.com

Betreiberin der Website www.JewettStreet.com ist

Ursula Godwin Niesmann
Mitterfeld 4 a
82327 Tutzing
Tel./Fax +49 8158 997842
Mail: ugodwin_niesmann(at)JewettStreet.com

(nachfolgend als Betreiberin bezeichnet).

§ 1
Geltungsbereich

Die Betreiberin gestattet die Nutzung der unter www.JewettStreet.com und anderen Domains mit gleichem Namen in verschiedenen Sprachen bereitgestellten Dienste ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Users werden nicht akzeptiert und zurückgewiesen.

§ 2
Portal und Datenbank für Haustauschobjekte

1. Unter www.JewettStreet.com wird ein Portal und eine Datenbank zum Suchen und Anbieten von Haustauschobjekten für private Zwecke betrieben. Die User sollen die Möglichkeit haben, ihre Häuser oder Wohnungen für private Zwecke weltweit und zeitlich begrenzt zu tauschen. Hierzu können sie ihre Haustauschobjekte in die Datenbank der Betreiberin einstellen und andere Objekte recherchieren.
2. Das Angebot unter www.JewettStreet.com basiert auf den Eingaben der User und dient lediglich dazu, Haustausch-Interessenten zusammenzuführen.
3. Vereinbarungen über einen Haustausch werden ausschließlich zwischen den Usern abgeschlossen.

§ 3
Registrierung/Zustandekommen des Nutzungsvertrags

3.1 Die Nutzung der unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste setzt eine vorherige Registrierung als User voraus. Der Vertrag über die Nutzung von www.JewettStreet.com kommt durch die Registrierung des Users auf der Website www.JewettStreet.com zustande. Es besteht kein Anspruch auf die Registrierung bei www.JewettStreet.com. Die erstmalige Freischaltung des Userkontos erfolgt erst nach Entrichtung der jeweils vereinbarten Vergütung.

3.2 Als User können sich nur natürliche Personen registrieren. Die Nutzung ist nur für nichtkommerzielle Zwecke erlaubt.

3.3 Der User hat die bei seiner Registrierung abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

3.4 Der User gibt bei seiner erstmaligen Registrierung auf www.JewettStreet.com seine E-Mail-Adresse ein und wählt ein Passwort. Der User kann das Passwort jederzeit ändern. Die Nutzung der unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste erfolgt mit persönlicher Identifikation des Users über seine E-Mail-Adresse und sein Passwort.

3.5 Das durch die Registrierung eingerichtete Userkonto ist nicht übertragbar.

§ 4
Rechte und Pflichten des Users

4.1 Der User hat das Recht, die unter www.JewettStreet.com bereitgestellten Dienste zu den in § 2 genannten Zwecken in Anspruch zu nehmen.

4.2 Der User hat bei der Inanspruchnahme der unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste die geltenden Gesetze zu beachten. Es ist untersagt, Angebote einzugeben, deren Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Hierunter fallen insbesondere Angebote und Gesuche von Waren oder Dienstleistungen, deren Vertrieb gesetzlich verboten ist.

4.3 Der User ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit seiner Tauschangebote und Inhalte verantwortlich. Er ist verpflichtet, die Daten vollständig und wahrheitsgemäß einzugeben.

4.4 Das Vervielfältigen, Verbreiten und öffentliche Wiedergeben der unter www.JewettStreet.com bereitgestellten Daten und Inhalte oder eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Daten und Inhalte ist unzulässig. Dasselbe gilt für die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe nach Art und Umfang unwesentlicher Teile der Daten und Inhalte, wenn dies der normalen Nutzung gemäß § 2 zuwiderläuft.

4.5 Der User ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. Er ist weiterhin verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern, falls die Vermutung besteht, nicht berechtigte Dritte könnten hiervon Kenntnis erlangt haben.

4.5 Der User darf personenbezogene Daten anderer User, welche er im Rahmen der Nutzung der Website www.JewettStreet.com erhält - insbesondere Adressen, Kontaktdaten, E-Mail-Adresse - ohne Einwilligung des jeweils anderen Users ausschließlich für die vorvertragliche und/oder vertragliche Kommunikation bezogen auf das Haustauschangebot verwenden. Jede andere Verwendung - insbesondere für kommerzielle oder Zwecke des Marketings - ist untersagt.

§ 5
Leistungen der Betreiberin

5.1 Durch Eingabe in die dafür vorgesehene Maske beauftragt der User (hier: Anbieter) die Betreiberin zur Aufnahme seines Haustausch-Angebots in deren Datenbank. Die Betreiberin behält sich vor, die Aufnahme des Angebots in deren Datenbank abzulehnen. Sie hat allerdings keine Möglichkeit, diese auf Richtigkeit oder Vollständigkeit zu überprüfen.

5.2 Nach Aufnahme eines Angebots in die Datenbank der Betreiberin haben andere User die Möglichkeit, dieses anhand von verschiedenen Kriterien über Suchmaschinen zu recherchieren. Kontaktinformationen von anderen Usern können nicht recherchiert werden. User haben keinen Zugriff auf Kontaktinformationen von anderen Usern.

5.3 Bei Interesse können User über die Benachrichtigungsfunktion von www.JewettStreet.com („User kontaktieren“) mit dem Anbieter eines Tauschobjekts Kontakt aufnehmen. Dem Anbieter steht es frei, ob er seine Kontaktinformationen an einen Interessenten freigibt und ob er mit einem Interessenten über sein Angebot verhandelt. Die weitere Abwicklung des Tauschs erfolgt ausschließlich zwischen den Usern.

5.4 Die Betreiberin bemüht sich, die unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste an 7 Tagen der Woche 24 Stunden täglich zur Verfügung zu stellen. Da technische Fehlfunktionen aber nicht vollständig zu vermeiden sind, schuldet die Betreiberin die Verfügbarkeit der Dienstleistungen bzw. die Abrufbarkeit der Angebote nur im Rahmen des für vergleichbare Dienste Üblichen. Es wird daher keine Gewährleistung für kurzzeitige oder unerhebliche Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit der unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste bzw. der Abrufbarkeit der einzelnen Einträge übernommen.

§ 6
Vergütung

6.1 Die Vergütung für die Inanspruchnahme der Dienste der Betreiberin richtet sich nach der aktuell gültigen Preisliste.

6.2 Der ausgewiesene Rechnungsbetrag in elektronischer Form ist im Voraus zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt über Kreditkarte, Payment-Anbieter oder Überweisung.

6.3 Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 7
Vertragsdauer/Kündigung

7.1 Der Vertrag wird nach Wahl des Users für einen Zeitraum von einem oder zwei Jahren geschlossen.

7.2 Die Möglichkeit der vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

§ 8
Maßnahmen bei Missbrauch

8.1 Bestehen konkrete, objektive Anhaltspunkte dafür, dass ein User im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste widerrechtlich gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt und/oder die Rechte anderer Mitglieder in rechtswidriger Weise verletzt, ist die Betreiberin berechtigt,

a) aktuell vorhandene Angebote des betreffenden Users zu löschen,
b) die Möglichkeit der Nutzung der von der Betreiberin unter www.JewettStreet.com angebotenen Dienste für den betreffenden User quantitativ und/oder qualitativ zu beschränken,
c) den Zugang des betreffenden Users von www.JewettStreet.com vorläufig zu sperren,
d) den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen und den Zugang des betreffenden Users endgültig zu sperren.

8.2 Bei der Auswahl und Ausübung der Maßnahme wird die Betreiberin die berechtigten Interessen des Users sowie das Verhältnismäßigkeitsprinzip berücksichtigen. Der User wird durch E-Mail über die Maßnahme informiert.

§ 9
Haftung

9.1 Die Betreiberin ist für den Inhalt der Einträge ihrer User nicht verantwortlich. Die Betreiberin übernimmt daher keine Garantie für Aktualität, Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der in den unter www.JewettStreet.com abrufbaren Datenbanken enthaltenen Informationen.

9.2 Die Betreiberin stellt lediglich die Plattform für das Suchen und Finden von Haustausch-Angeboten zur Verfügung. Die Betreiberin wird daher selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Usern der Plattform geschlossenen Verträge. Die Erfüllung dieser von den Usern angebotenen Waren oder Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zwischen den jeweils beteiligten Usern. Die Betreiberin haftet daher nicht für Schäden irgendwelcher Art, die einem der Beteiligten aus der Abwicklung eines solchen Vertrags entstehen könnten.

9.3 Die Betreiberin haftet für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Dasselbe gilt, wenn ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Unterhalb der Schwelle grober Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die Betreiberin selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Haftung der Betreiberin auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 10
Schlussbestimmungen

10.1 Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen oder elektronischen Form.

10.2 Auf den Nutzungsvertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Abweichende zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.

10.3 Für den Fall der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet sich die Betreiberin, den Usern die Neufassung bis spätestens zwei Wochen vor deren Wirksamwerden per E-Mail zuzusenden. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser E-Mail beim User von dessen Seite kein Widerspruch gegen die Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Die Betreiberin verpflichtet sich, den User in der E-Mail, welche die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, auf die Bedeutung des Unterbleibens eines Widerspruches innerhalb der 2-Wochen-Frist besonders hinweisen.

10.4 Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame, die dem wirtschaftlichen Sinngehalt der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

AGB www.JewettStreet.com
25.11.2006
AGB_Deutsch v1.doc